Allgemeine Geschäftsbedingungen  

der Firma HO-Jeuken V.O.F. - Inhaber: Martin Jeuken, 

- nachfolgend Gartendekomarkt genannt. 

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http:// www.gartendekomarkt.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@gartendekomarkt.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. 

 

Die ladungsfähige Anschrift von Gartendekomarkt sowie der Vertretungsberechtigte von Gartendekomarkt können insbesondere der Rechnung entnommen werden. 

 

 

Präambel 

 

Gartendekomarkt betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http:// www.gartendekomarkt.de eine Homepage. Gartendekomarkt bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Gartendeko, zum Kauf über das Internet an. 

 

 

 

§ 1 Produktauswahl 

 

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. 

 

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird. 

 

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten. 

 

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Gartendekomarkt dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. 

 

 

§ 2 Rückgabe 

 

*** Rückgabebelehrung *** 

 

Rückgaberecht 

 

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c  Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1  Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e  Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3  BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: 

 

HO-Jeuken V.O.F. 

Inhaber Martin Jeuken, 

Kommerstraat 36
NL-5712XV Someren (Niederlande) 

E-Mail: info@gartendekomarkt.de 

 

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt. 

 

 

Rückgabefolgen 

 

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. 

 

 

*** Ende der Rückgabebelehrung *** 

 

Falls Sie uns die Ware unfrei zurücksenden, haben Sie die Kosten zu tragen, die die in der Regel anfallenden Rücksendekosten überschreiten (Strafporto). 

 

 

§ 3 Preise und Versandkosten 

 

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. 

 

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Gartendekomarkt inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand. 

 

Die Höhe der Versandkosten für unser ausschließliches Liefergebiet Deutschland kann der Versandkostenliste versandt werden. 

 

 

 

§ 4 Vertragsschluss 

 

(1) Die Angebote von Gartendekomarkt auf der Website sind freibleibend. Damit ist Gartendekomarkt im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Gartendekomarkt den Auftrag des Kunden in Textform oder durch Versand der Ware angenommen hat. 

 

 

(2) Gartendekomarkt ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. 

 

 

§ 5 Durchführung des Vertrags 

 

Bearbeitung von Bestellungen 

Gartendekomarkt wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. 

 

Auslieferung 

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Gartendekomarkt diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern. 

 

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung 

Gartendekomarkt stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Gartendekomarkt den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen. 

 

Verpackungen, Verpackungsmaterial 

 

Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein. 

 

Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen  mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht. 

 

 

§ 6 Zahlungsbedingungen 

 

(1) Gartendekomarkt stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. 

 

Gartendekomarkt liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnungper Einzugsermächtigung (Lastschriftverfahren), Kreditkarte, Giropay oder Banküberweisung. 

 

Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. 

 

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Ein Anspruch des Kunden auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht. 

 

Sollte Gartendekomarkt sich im Einzelfall mit einer Lieferung gegen Rechnung einverstanden erklärt haben, so bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Gartendekomarkt. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Gartendekomarkt nicht zulässig. 

 

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen. 

 

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Gartendekomarkt zu bezahlen, es sei denn, dass Gartendekomarkt einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. 

 

 

 

§ 7 Gewährleistung und Haftung 

 

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Gartendekomarkt mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Gartendekomarkt übersenden. 

 

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Gartendekomarkt ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. 

 

 

(2) Gartendekomarkt haftet 

 

·         in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, 

·         dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, 

·         außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Gartendekomarkt kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, 

·         der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

 

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. 

 

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 

 

 

 

§ 8 Höhere Gewalt 

 

(1) Für den Fall, dass Gartendekomarkt die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit. 

 

(2) Ist Gartendekomarkt die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 

 

 

 

§ 9 Datenschutz 

 

Gartendekomarkt wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung  entnommen werden. 

 

Der Inhalt der Datenschutzerklärung ist vertraglicher Bestandteil des Kaufvertrages. 

 

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen 

 

(1) Vertragssprache ist Deutsch. 

 

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Gartendekomarkt und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.